SPD Rissen- Sülldorf

+++   Pressemitteilung von Anne Krischok und Frank Schmitt (SPD)   +++

Hamburg, den 19. April 2012

Anne Krischok und Frank Schmitt (SPD) konnten Unterstützung für zwölf konkrete Maßnahmen einwerben

Das Stadtteilkulturhaus Böv 38 in Lurup erhält für die Erneuerung des Bodenbelags 4000 Euro. Die Freiwillige Feuerwehr Rissen bekommt einen Zuschuss von 5800 Euro für ein neues Fahrzeug der Jugendfeuerwehr. Zwei Beispiele für den sinnvollen Einsatz der Troncmittel, für den sich Anne Krischok und Frank Schmitt, die beiden SPD-Bürgerschaftsabgeordneten im Wahlkreis 4 eingesetzt haben. Insgesamt werden etwa 40.000 Euro auf zwölf Projekte, Einrichtungen und Vereine im Hamburger Westen verteilt. Die Hamburger Bürgerschaft hat in ihrer Aprilsitzung die Vergabe der Troncmittel beschlossen.

Frank Schmitt, der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete aus Lurup: „Viele soziale Einrichtungen, Projekte, Stiftungen und Initiativen kümmern sich mit großem Einsatz und Engagement um die Menschen in den Stadtteilen. Mit den Troncmitteln können wir Wahlkreisabgeordnete unbürokratisch einzelne Projekte bei ihrer gemeinnützigen Arbeit unterstützen.“

Seine Fraktionskollegin Anne Krischok teilt diese positive Einschätzung: „Es ist uns gelungen, vielen Stadtteilen im Wahlkreis aus unterschiedlichen Politikfeldern Gelder zu Gute kommen zu lassen. Damit haben wir für den Wahlkreis eine gute und ausgewogene Mischung hinbekommen.“

Die Troncmittel stammen aus dem Tronc, der Trinkgeldkasse in den Spielhallen. Vier Prozent der Steuereinnahmen aus dem Tronc werden in Hamburg zur Förderdung gemeinnütziger Zwecke verwendet. Die Gelder werden einmal pro Haushaltsperiode auf Vorschlag der Regierungsfraktion vergeben. Für alle 17 Wahlkreise in Hamburg standen in diesem Jahr rund 560.000 Euro zur Verfügung, daraus entfielen auf den Wahlkreis Vier etwa 40.000 Euro.

Weitere Empfänger der Troncmittel sind die Freiwillige Feuerwehr Lurup, der Schulverein Gymnasium Blankenese, der Sozialverband Deutschland, die Sportvereine Blau Weiß Osdorf und SV Lurup, LuFisch, der Verein Hamburg - Grüne Metropole am Wasser, die Flottneser und der Arbeiter-Samariter-Bund. Die Gelder stehen seit dem Beschluss der Bürgerschaft zur Verfügung, die geförderten Maßnahmen können also zügig umgesetzt werden. Die beiden Abgeordneten werden zur Verteilung der Troncmittel an die einzelnen Projekte berichten.

16.01.2012 Gemeinsame Pressemitteilung von Frank Schmitt und Anne Krischok (SPD) Hamburg

Erfolgreiches Regierungsjahr für Hamburg, die SPD und Olaf Scholz
Anne Krischok und Frank Schmitt (SPD): Wahlversprechen gehalten – weitere werden dieses Jahr eingelöst. Sehr gute Ein-Jahres-Bilanz

Vor genau einem Jahr haben die Hamburgerinnen und Hamburger die SPD mit absoluter Mehrheit zur Regierungspartei gewählt. Frank Schmitt und Anne Krischok, die beiden SPD-Wahlkreisabgeordneten für den Hamburger Westen, ziehen ein Fazit nach einem Jahr SPD-Regierung unter Olaf Scholz. Der Erste Bürgermeister wird auch persönlich einen Rückblick und Ausblick auf seine Politik im Hamburger Westen geben: Am 20. März lädt Olaf Scholz zu einem Wahlkreisgespräch in das Goethe-Gymnasium in Lurup. Die beiden SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Krischok und Schmitt werden auch dabei sein.
Anne Krischok freut sich besonders darüber, dass bereits im ersten Jahr das wichtigste Wahlziel eingelöst werden konnte: „Im vergangenen Jahr wurden hamburgweit für mehr als 6.000 Wohnungen Baugenehmigungen erteilt. Der Sozialwohnungsbestand ist damit erstmals seit 10 Jahren nicht mehr gesunken. Unser SPD-Senat hat sich mit den Bezirken und der Wohnungswirtschaft über ein gemeinsames Vorgehen verständigt, was in den kommenden Jahren zu mehr bezahlbaren Wohnraum in Hamburg führen wird“, betont die Stadtentwicklungspolitikerin.
Frank Schmitt, Mitglied im Familien-, Kinder- und Jugendausschuss, erinnert daran, dass der Senat die Krippen ausgebaut, die Kita-Gebühren gesenkt und die Studiengebühren abgeschafft hat. „Auch das waren zentrale Wahlversprechen, die wir zügig umgesetzt haben. Diese Maßnahmen entlasten die Familien, bedeuten also ein deutliches Mehr an sozialer Gerechtigkeit in unserer Stadt“, betont der Jugendpolitiker Schmitt.
Anne Krischok ist als Vorsitzende des Umweltausschusses das Thema Rekommunalisierung der Hamburger Stromnetze besonders wichtig: „Hier sind wir auf dem richtigen Weg. Laut einer aktuellen Umfrage befürworten 43 Prozent der Befragten den Plan des Senats, mit 25,1 Prozent eine Sperrminorität an den Energienetzen zu kaufen. Das gibt uns Rückenwind bei unserem Kurs zur Energiewende“. Sie ermuntert die Bürgerinnen und Bürger, die öffentlichen Diskussionen im Hamburger Rathaus zu diesem Thema live zu verfolgen, ebenso wie z.B. zur Gentechnik in Lebensmitteln oder zu Atomtransporten durch Hamburg.
Frank Schmitt ist als Mitglied im Verfassungsausschuss damit befasst, das Wahlrecht ab 16 einzuführen: „Wir wollen Regelungen finden, welche die Zukunft unseres Gemeinwesens und der Demokratie in Hamburg stärken wird“. Im Familienausschuss knüpft Schmitt derzeit ein engmaschiges Netz von sozialräumlichen Hilfen und Angeboten, „damit alle Familien und jeder junge Mensch so früh wie möglich passgenau gefördert werden können. Ebenso sind wir dabei, die ganztägige Bildung und Betreuung an Schulen deutlich auszuweiten, die einen weiteren bedeutenden Schritt zur Chancengerechtigkeit darstellt“.
Auch direkt für ihren Wahlkreis konnten Schmitt und Krischok gute Nachrichten aus Bürgerschaft und Senat verkünden: Beide Abgeordnete haben sich erfolgreich für den Busverkehr im Hamburger Westen stark gemacht. Die Metrobusse 2 und 3 sind fester Bestandteil im ersten Ausbauschritt des vom Senat beschlossenen Busbeschleunigungsprogramms. Insbesondere der Osdorfer Born soll besser angebunden werden, etwa durch eine direkte Innenstadtanbindung und eine bessere Taktung der Busse.
Desweiteren verweist Anne Krischok auf den neu eingerichteten Fahrstuhl am S-Bahnhof Hochkamp. „Darüber hinaus plant die Bahn einen Fahrstuhl in den S-Bahnhöfen Blankenese und Iserbrook, eine Modernisierung der Zugänge in Rissen und eine Neugestaltung des Sülldorfer Bahnhofs. Ich freue mich, dass nicht nur die Bahnhöfe in der Innenstadt modernisiert werden, sondern auch bei uns im Hamburger Westen“, resümiert die SPD-Politikerin.
Frank Schmitt ist froh, dass das Stadtteilkulturzentrum Böv 38 in Lurup, welches aufgrund von Kürzungen der schwarz-gelben Bundesregierung bei der Arbeitsmarktpolitik vor dem Aus stand, seit dem Jahreswechsel weiterarbeiten kann. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hatte einen Überbrückungsfonds für die bezirkliche Stadtteilarbeit eingerichtet, um für solche Häuser eine Perspektive entwickeln zu können.  „Auch wenn es noch keine endgültige Lösung gibt, ist und bleibt das Böv 38 wichtig für Lurup, und ich werde mich weiterhin mit all meinen Kräften für seinen dauerhaften Erhalt einsetzen“, betont Frank Schmitt.
Sowohl Anne Krischok als auch Frank Schmitt sind direkt gewählte Bürgerschaftsabgeordnete und daher im Wahlkreis stark präsent. Damit die Menschen vor Ort sich über die Politik der SPD-Regierungsfraktion und ihrer Politiker informieren und Ihre Sorgen und Anliegen vorbringen können, führen beide Bürgersprechstunden in den sieben Stadtteilen Blankenese, Iserbrook, Lurup, Nienstedten, Osdorf, Rissen und Sülldorf durch. Darüber hinaus laden sie regelmäßig zu Rathausführungen und zum Besuch der Bürgerschaftssitzungen ein. „Sprechen Sie uns an – wir freuen uns auf Sie“, ermutigen beide SPD-Politiker die Menschen, mit Ihnen in Kontakt zu treten.
Zum direkten Austausch mit Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz haben alle Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit, am Dienstag, 20. März, um 19.30 Uhr im FORUM, der Aula des Goethe-Gymnasiums im Rispenweg 28 in Lurup zu kommen. Auch Anne Krischok und Frank Schmitt stehen Ihnen hier für Gespräche zur Verfügung.

Seit einem Jahr erfolgreich für Hamburg und den Hamburger Westen:
Frank Schmitt, Erster Bürgermeister Olaf Scholz und Anne Krischok, alle SPD.

Bei Fragen wenden Sie sich an:
Hans Wille
Persönlicher Referent von Frank Schmitt, MdHB
SPD-Wahlkreisbüro Lurup
Luruper Hauptstraße 274
22547 Hamburg
Tel: 876 00 466
Fax: 87 600 467
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
Internet: www.frank-schmitt.info

oder

Frank Leptien
Wissenschaftlicher Mitarbeiter von Anne Krischok, MdHB
SPD-Abgeordnetenbüro für den Hamburger Westen
Dockenhudener Straße 19
22587 Hamburg
Tel: 83 01 84 00
Fax: 0180 3551 869433
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
Internet: www.anne-krischok.de